Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit der Nutzung dieser Seite akzeptierst du die folgenden Nutzungsbedingungen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen von: www.pizzapoint.at
1 Allgemeines und Definitionen
Flexolution ist Betreiber der Onlineportale www.my-pizza.at und www.pizzapoint.at, deren Fokus auf Essensbestellung über das Internet liegt.
Gemeint sei hiermit die Erfassung, Bearbeitung und Weiterleitung von verbindlichen Bestellungen zwischen dem Kunden ("Nutzer") und dem Restaurant ("Anbieter"). Der Anbieter des Portals ist hierbei bloß Vermittlerin, jedoch nicht Erfüllerin gegenüber den Vertragsparteien.
Die Inhalte und Dienstleistungen von Flexolution sind ihrer Art und Weise nach selbsterklärend und tagesaktuell abrufbar sowie ständigem Wandel unterworfen.
Eine Pflicht zur Bereitstellung besteht nicht. Diese Regelung ist von einer entsprechend lautenden Regelung in gesonderten Vereinbarungen zwischen Nutzer und Flexolution unberührt.
Die Flexolution ist bemüht, Inhalte und Angebot der Dienstleistungen stets auf dem neuesten Stand zu halten.
Erklärungen, die Flexolution gegenüber dem Nutzer abgibt bzw. die der Nutzer gegenüber Flexolution abgibt, sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS, E-Mail, Fax oder sonstigen Kommunikationsmitteln verfasst und übermittelt werden.
§ 2 Betreiber der Plattform / Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von my-pizza und pizzapoint, unabhängig von der aufgerufenen Domain oder Subdomain.
(2) Vertragspartner ist die Flexolution, Lerchenfelderstrasse 122/3 Top 71, 1080 Wien, Österreich, auch wenn der Dienst in einem anderen Land angeboten und nutzbar ist.
(3) Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus genutzt werden, die den Zugang zu Flexolution Portalen vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
§ 3 Allgemeine Bestimmungen
(1) Anwendungsbereich
Mit der aktiven Nutzung von Flexolution Plattformen egelten diese Nutzungsbedingungen für sämtliche Rechtshandlungen als gelesen und angenommen.
Ergänzende Vereinbarungen können für einzelne Inhalte, Dienstleistungen und Angebote gesondert gelten.
Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und Flexolution ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. UN-Kaufrecht gilt in keinem Fall.
(2) Vorhaltepflicht
Die auf Flexolution angebotenen Dienstleistungen hängen in hohem Maße von der Verfügbarkeit Dritter Dienstleister ab. Explizit erwähnt seien hier die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Google-Maps, weiterhin europäische Internet-Infrastruktur, Erreichbarkeit der Domains und des Domainregistrars sowie die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerken sowie Zahlungspartnern. Die vollständige Bereitstellung von Flexolution ist somit eng an die Bereitstellung der bei Flexolution verwendeten Dienstleistungen Dritter geknüpft. Auch wenn sämtliche Anbieter bemüht sind, die Verfügbarkeit der Dienstleistungen und Produkte möglichst hoch zu halten, besteht zu keinem Zeitpunkt weder für Flexolution noch für Dritte eine Vorhaltepflicht des Angebots.
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise ohne Nennung von Gründen ganz oder befristet für alle Nutzer oder einzelne Gruppen von Nutzern zu sperren nicht anzubieten.
(3) Gewährleistung und Haftung
Die Flexolution versteht sich als Vermittler zwischen Anbieter und Nutzer. Die Flexolution kann keinerlei Gewähr für die Quantität, Qualität oder sonstigen Aspekte der von den teilnehmenden Anbietern erbrachten Dienstleistungen und Waren übernehmen. Negative Bewertungen von Nutzern können im wiederholten Falle zum Ausschluß einzelner Anbieter aus den Angebot bei Flexolution führen.
Es liegt außerhalb des Einflusses der Flexolution, ob Anbieter die über Flexolution übermittelte Bestellungen des Nutzers bearbeiten oder nicht.
Der Nutzer willigt ein, gegen die Flexolution keine Ansprüche aus nicht oder unzureichend erfüllten Bestellungen geltend zu machen.
Die Flexolution lehnt ferner jegliche Haftung aus über das Internetangebot Flexolution entstandenen Kundenbeziehungen ab. Insbesondere kann die Flexolution keine Gewähr für die Richtigkeit und Verbindlichkeit der auf Flexolution vorgehaltenen Daten übernehmen. Eine Haftung für durch Unrichtigkeit des Datenbestandes entstandene Schäden lehnt die Flexolution ab. Zur eigenen rechtlichen Absicherung empfiehlt die Flexolution dem Nutzer wie dem Anbieter den Weg der Absicherung über den Telefonweg.
Insofern ist die über Flexolution weitergeleitete Bestellung stets als ein verbindliches Angebot der Abnahme seitens des Nutzers zu verstehen, das einer gesonderten Vertragsannahme und somit Überprüfung durch den Anbieter bedarf.
Finanzielle Ansprüche für Schäden jeglicher Art, auch aus Gründen der Fahrlässigkeit seitens Flexolution, werden mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen abgetreten.
Für die Übertragung von Daten zwischen Nutzer und Flexolution sowie zwischen Flexolution und Restaurant werden teilweise ungesicherte Verbindungen genutzt, ferner auch Verbindungen, die keinen Rückkanal erlauben. Somit ist es für Flexolution in Einzelfällen unmöglich festzustellen, ob und welche Daten bei der Übertragung wie verändert worden sein können. Daher lehnt Flexolution jegliche Gewähr, Haftung und Kosten für die Verbindung wie Verbindungsfehler ab. Gleichwohl ist Flexolution bestrebt, durch Nutzung aktueller Technologien jede Möglichkeit von Fehlern auszuschalten.
§ 4 Datenschutz
(1) Datenhaltung
Bei Nutzung von Flexolution speichert Flexolution Informationen über den Nutzer in eigener Datenhaltung zu Zwecken der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Plattform. Ferner hinterlässt der Besuch Informationen auf dem Computer des Nutzers, sogenannte "Cookies", die den reibungslosen Betrieb des Dienstes und eine besonders hohe Bequemlichkeit ermöglichen.
Die Löschung von Cookies ist nach Ablauf jeder Nutzung möglich - hierfür soll das Handbuch des jeweiligen Zugangsprogrammes "Browsers" zu Rate gezogen werden.
Werden die Cookies nicht gelöscht, ist es dem nachfolgenden Nutzer am selben Gerät möglich, die Adresse des vorherigen Nutzers zu erfahren. Diese wird aus Bequemlichkeitsgründen über Cookie im System gespeichert.
Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten zu Zwecken der Auswertung, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Dienstes sowie mit der Weiterleitung seiner Daten an den Anbieter seiner Wahl einverstanden.
Die Sicherheit der bei Flexolution gespeicherten und übertragenen Daten ist dem Grad der Wichtigkeit entsprechend. Je nach Anwendungsfall können Daten teilweise unverschlüsselt übertragen und gespeichert werden.
(2) Datenschutz
Maximaler Datenschutz ist ein Grundsatz von Flexolution.
Keinesfalls wird die Flexolution Daten von Nutzern anderweitig als für die Erfüllung der Vermittlung an die Anbieter nutzen.
Die bei Flexolution erfassten Daten werden gemäß den in Österreich geltenden Datenschutzbestimmungen gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es ist für die Erbringung der Vermittlungsleistung erforderlich bzw. es liegt eine gesetzliche Verpflichtung für die Weitergabe vor. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten gemäß der rechtlichen Datenschutzgrundsätze einverstanden.
Insbesondere werden keinerlei Daten an Dritte weitergeleitet.
Die Daten von Nutzern werden nach Bestellung zum gesetzlich frühest möglichen Zeitpunkt gelöscht.
Eventuelle Kooperationen mit Partnern oder besondere Aktionen werden als solche gekennzeichnet und eine gesonderte Einwilligung der Nutzer eingefordert.
Hat der Nutzer sich bei Flexolution mit einem Nutzerkonto registriert, ist von einem Interesse dieses Nutzers an Flexolution auszugehen.
Eine unregelmäßige Nutzung der bei der Registrierung angegebenen Kontakte für eigene Kommunikation behält sich Flexolution daher vor.<
Flexolution wird diese Kommunikationsmittel so angenehm wie nur möglich gestalten.
(3) Sicherheit
Flexolution unternimmt Anstrengungen, um die Datensicherheit der bei Flexolution hinterlegten Daten zu gewährleisten. Schlüssel zu den zum jeweiligen Nutzer gespeicherten Daten ist seine E-Mail-Adresse. Weiterhin kann für die Bequemlickeit eine Mobilfunknummer eingegeben werden. Auf Verlangen der Nutzer willigt Flexolution ein, eventuell gespeicherte Daten unwiderruflich zu löschen, frühstestens jedoch einen Monat nach erfolgtem Abrechnungsintervall mit dem in die Transaktion einbezogenen Anbieter.
Eventuelle Zahlungsinformationen werden nur im Kontext einer konkreten Transaktion abgefragt und auch nur für eine konkrete Transaktion gespeichert.
Zahlungsdaten werden ausschliesslich verschlüsselt abgespeichert und können nicht wiederhergestellt werden.
(4) Links
Flexolution enthält auch Links zu anderen Webseiten. Die Flexolution ist nicht für den Inhalt der verlinkten Inhalte verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen.
(5) Änderungen
Flexolution behält sich vor, die konkrete Ausgestaltung seiner Datenschutzbemühungen künftig zu ändern. Sollten sich durch gesetzliche oder vertragliche Pflichten für Flexolution Änderungen in der Handhabung der gespeicherten Daten ergeben, und existiert eine gültige Kontaktadresse, wird Flexolution die registrierten Nutzer über Änderungen aufmerksam machen. Auf dem Computer des Nutzers gespeicherte Cookies sind davon nicht betroffen und können durch den Nutzer selbst jederzeit gelöscht werden.
(6) Kontakt
Flexolution verpflichtet sich in jeder an den Nutzer gesendeten Nachricht eine Möglichkeit für die ganz oder teilweisen Widerspruch gegen die Nutzung der Kontaktdaten durch Flexolution anzubieten. Hierzu genügt eine E-Mail an die in der jeweils beanstandeten Nachricht genannte automatische E-Mail-Adresse.
§ Urheberrecht
(1) Rechte Dritter
Sollte ein Nutzer bei seiner Nutzung von Flexolution unwissentlich Rechte Dritter verletzen, sei es als Teil eines Angebots oder Teil eines Kommentars oder jeglicher andere Teil, so verpflichtet er sich, Flexolution von Ansprüchen Dritter, die über Löschung bzw. Änderung hinausgehen, schadlos zu halten.
Insbesondere verpflichten sich Nutzer, Flexolution für eventuelle Rechtsverstöße ihrer Anbieter und Nutzer schadlos zu halten.
(2) Nutzungsrechte
Der Nutzer gestattet Flexolution die nicht ausschliessliche Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von Flexolution.
Ferner gehen die vom Nutzer übermittelten Inhalte, insbesondere Kommentare zu Anbietern insofern in den Besitz von Flexolution über, als dass Flexolution diese mit Partnern gemeinsam nutzen oder an Partner zur Nutzung übermitteln kann. Dies erfolgt ohne gesonderte Nachricht an den Nutzer.
Ferner stellt Flexolution die Nutzerkommentare über die bei Flexolution gelisteten Anbieter zum Zwecke der Qualitätssicherung den Anbietern zu.
§ 6 Gebühren
Die Nutzung von Flexolution ist in der Regel gebührenfrei für den Nutzer. Die Gebühren für den Anbieter richten sich nach der im Einzelfall gültigen Absprache zwischen Flexolution und Anbieter.
§ 7 Missbräuchliche Nutzung
(1) Nutzer
Der Nutzer verpflichtet sich, Flexolution rechtmäßig für die über Flexolution angebotenen Dienstleistungen zu nutzen.
Insbesondere ist die Übermittlung von sog. Bestellungen "im Scherz" nicht gestattet und wird durch Flexolution mithilfe gespeicherter Verbindungsdaten gesetzlich verfolgt.
(2) Anbieter
Der Anbieter verpflichtet sich, die bei Flexolution angebotenen Dienstleistungen und Waren nach bestem Wissen und Gewissen zur Ausübung der Bestellung bereit zu halten und die Bestellung zu erfüllen.
Mehrmalige böswillige Irreführung und Fehlkennzeichnung durch den Anbieter kann zum Ausschluss des Anbieters führen.
Druckfehler, Irrtümer und Übermittlungsfehler sind hiervon ausgenommen.
§ 8 Kündigung und Löschung
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Flexolution ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen kündbar. E-Mail genügt.
Auch nach Kündigung durch den Nutzer ist eine Löschung aller seiner öffentlich vergebenen Kommentare zu den bei Flexolution gelisteten Anbietern nicht zumutbar. Eine Löschung von einzelnen Kommentaren nimmt Flexolution auf Anfrage vor.
Flexolution behält sich das Recht vor, auch nach Kündigung eines Nutzerkontos Inhalte des Nutzers im System zu halten, zu verarbeiten und anzuzeigen, sofern sie Teil des Gesamtmeinungsbildes über einen Anbieter sind.
§ 9 Schlussbestimmung
(1) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen Nutzer und Flexolution ergeben ist Wien, Österreich.
(2) Schriftform, Erklärungen
Änderungen oder Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Als Schriftform gilt ebenfalls E-Mail, SMS, MMS sowie Fax.
(3) Änderung der Nutzungsbedingungen
Flexolution behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Solche Änderungen werden per eMail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn nicht schriftlich oder per eMail innerhalb von vier Wochen Widerspruch erhoben wird.
(4) Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(5) Speicherung des Vertragstextes
Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes. Es gilt der jeweils aktuell gültige Text der Nutzungsbedingungen auf Flexolution.